Schon kurz nach der \u201aMacht\u00fcbernahme\u2018 nahmen die Nationalsozialisten Oppositionelle in sogenannte \u201aSchutzhaft\u2018. Dabei handelt es sich um einen zynischen Begriff, der andeutet, dass man nicht nur die Gesellschaft vor den Andersdenkenden sch\u00fctzen m\u00fcsse, sondern auch die Inhaftierten vor der staatstreuen \u201adeutschen Volksgemeinschaft\u2018 .<\/p>\n\n\n\n
Der Begriff der \u201aSchutzhaft\u2018 kann am Beispiel der im Konzentrationslager Osthofen in der N\u00e4he von Worms am Rhein inhaftierten H\u00e4ftlinge erl\u00e4utert werden. Das KZ Osthofen bestand von 1933 bis 1934. Der damalige Wormser Polizeipr\u00e4sident Heinrich Maria Jost erkl\u00e4rte die Einrichtung des Lagers Osthofen wie folgt: \u201eWorms ist politisch der hei\u00dfeste Boden in Hessen gewesen, und auch noch gef\u00e4hrlicher wie sonst ein Platz in ganz Deutschland. Das hat mich als Polizeichef dazu veranla\u00dft, auch hier in Worms Ma\u00dfnahmen zu treffen, die weitergehend sind, als sonst in Hessen. Um den Kommunismus wirksam bek\u00e4mpfen zu k\u00f6nnen, mu\u00dfte ich nicht nur in Worms, sondern auch in der ganzen Umgebung die Personen in Schutzhaft nehmen, die Gefahr bedeutet h\u00e4tten nach der Macht\u00fcbernahme. Da die normalen Haftzellen nicht ausreichen, habe ich in Osthofen das Konzentrationslager errichtet.\u201c (Wormser Zeitung, 13.04.1933, zitiert nach: Arenz-Morch, 2019, S. 11). Es sei jedoch keine Haftanstalt, sondern vielmehr eine \u201eArt Erziehungs- und Besserungsanstalt\u201c (Arenz Morch, 2019, S. 11). Man k\u00f6nne insofern hier nicht von einer Justizbeh\u00f6rde sprechen, sondern vielmehr von einer Polizeibeh\u00f6rde, die Sicherheitsma\u00dfnahmen ergreife. Personen im \u00f6ffentlichen Leben, die eine Gefahr werden k\u00f6nnten, laut Jost beispielsweise Kommunist*innen, und von denen zu erwarten sei, dass sie auch im Folgenden noch zu Gewaltt\u00e4tigkeiten neigen k\u00f6nnten, wurden nun unter Berufung auf die \u201aSchutzhaft\u2018 inhaftiert. Im Folgenden das Beispiel des Kreisamtes Dieburg f\u00fcr Gr\u00fcnde einer Verhaftung unter dem Vorwand der \u201aSchutzhaft\u2018:<\/p>\n\n\n\n
\u201eEine Person kann in Schutzhaft genommen werden, wenn 1. Gr\u00fcnde der \u00f6ffentlichen Sicherheit, 2. Gr\u00fcnde des Schutzes der pers\u00f6nlichen Sicherheit die Inhaftierung zweckm\u00e4\u00dfig erscheinen lassen. Gr\u00fcnde der \u00f6ffentlichen Sicherheit sind dann gegeben, wenn im \u00f6ffentlichen Interesse eine Freiheitsbeschr\u00e4nkung n\u00f6tig wird, um den Betroffenen von der Begehung strafbarer Handlungen abzuhalten. Ist eine strafbare Handlung im Sinne eines Vergehens oder ein Verbrechen bereits begangen, so muss vorl\u00e4ufige Festnahme und Vorf\u00fchrung an den zust\u00e4ndigen Richter nach allgemeinen Vorschriften erfolgen, nicht aber Schutzhaft ausgesprochen werden. Die Schutzhaft wird vom Kreisamt verh\u00e4ngt.\u201c (Hessisches Kreisamt Dieburg, 14.03.1933, zitiert nach Arenz-Morch, 2019, S. 17f).<\/p>\n\n\n\n
Literaturhinweise:<\/strong><\/p>\n\n\n\n Arenz-Morch, Angelika: Das KZ Osthofen 1933\/34 \u2013 Ein \u00dcberblick, in: Arenz-Morch, Angelika & Heinz, Stefan (Hrsg.): Gewerkschafter im Konzentrationslager Osthofen 1933\/34. Biografisches Handbuch, Metropol, Berlin 2019 (Gewerkschafter im Nationalsozialismus. Verfolgung \u2013 Widerstand \u2013 Emigration, Bd. 8), S. 11\u201352.<\/p>\n\n\n\n Krause-Schmitt, Ursula; Arenz-Morch, Angelika und Berkessel, Hans: Von \u201eSchutzhaft\u201c und \u201eUmerziehung\u201c zur Vernichtung: Zu einigen Aspekten des nationalsozialistischen Lagersystems in Rheinland-Pfalz, in: Meyer, Hans-Georg & Berkessel, Hans (Hrsg.), Die Zeit des Nationalsozialismus in Rheinland-Pfalz, Mainz 2000 (\u201eF\u00fcr die Au\u00dfenwelt seid ihr tot!\u201c, Bd. 2), S. 17\u201331.<\/p>\n\n\n\n
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